Das Existensminimum

DAS SOGENANNTE EXISTENSMINIMUM DEUTSCHLANDS LEITET SICH AUS DEN ARTIKELN  1 UND 20 DES GRUNDGESETZTES AB.AM 9.2.2010 MACHTE DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT DESHALB VORGABEN ZUR ERMITTLUNGEN DES SOGENANNTEN EXISTENSMINIMUMS DES HARZT4 REGELSATZES,UND IMMER NOCH WIRD DAGEGEN VERSTOSSEN.WIE WIR WISSEN STEHT IM ARTIKEL1 DES GRUNDGESETZTES ´´DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR.SIE ZU ACHTEN UND ZU SCHÜTZEN IST VERPFLICHTUNG ALLER STAATLICHER GEWALT!´´ IM ARTIKEL 20 STEHT IN ABSATZ1´´ DIE BUNDESREPUBLIK IST EIN DEMOKRATISCHER UND SOZIALER STAAT´´IN ABSATZ3 STEHT ´´DIE GESETZGEBUNG IST AN DIE VERFASSUNGSMÄßIGE ORDNUNG,DIE VOLLZIEHENDE GEWALT UND DIE RECHTSPRECHUNG SIND AN GESETZT UND RECHT GEBUNDEN!´´FINDET DAS STATT?

DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT LEGTE DIE HÖHE DES EXISTENSMINIMUMS NICHT FEST,IST JA AUCH NICHT SEINE AUFGABE.DIE AUFGABE VOM BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS IST ES LEDIGLICH DARAUF ZU ACHTEN DAS ARTIKEL 1 UND 20 EINGEHALTEN UND SICH INHALTLICH IM AUSÜBEN AUCH WIDERSPIEGELN IM PRAKTISCHEN TEIL! NUN FRAU MINISTERIN SCHLÖSSCHEN (VON DER LEYEN) SCHOB ZAHLEN HIN UND HER UND VERBOG STATISTIKEN (FÄLCHEN KLINGT SO BÖSE,SCHMUNZEL) BIS DAS FÜR SIE AUSREICHEND ERSCHEINENDE EXISTENSMINIMUM RAUSKAM.WIE SIE DAS WOHL EINSCHÄTZEN KANN BEI IHREM LEBENSSTANDART ALS DIE TOCHTER DES REICHSTEN UNTERHEMERS DER BRDGMBH,AUGEWACHSEN BEHÜTET IN EINEM SCHLOSS.NA OKAY SIE HAT JA SECHS KINDER DIE ARME UND NUR DREI KINDERMÄDCHEN ZUR VERFÜGUNG!

NUN GUT GEHEN WIR MAL DAVON AUS DAS DER BEGRIFF MINIMUM IN SEINER DEFINITION HEISST ´´DER KLEINSTE ANTEIL´´ ODER ´´DAS KLEINSTE MAß´´.DANN HANDELT ES SICH BEIM EXISTENSMINIMUM ALSO UM DEN KLEINST MÖGLICHEN BETRAG DER EINEM MENSCHEN IN DER BRDGMBH ZUR VERFÜGUNG STEHEN MUSS ZUM LEBEN!NUN JA VON DER LEYEN UND IHRE GENOSSEN GEBEN SICH ABER WIE ES SCHEINT NICHT ZUFRIEDEN.SIE SCHAFFEN ES  DIESE ´´KLEINSTIGKEIT´´ DIE VOM GESETZ VORGESCHRIEBEN IST IN NULL ZU VERWANDELN.UND ZWAR MITTELS DEM GESETZT WIDERSPRECHENDEN SOGENANNTEN SANKTIONEN UNTERSCHREITEN SIE EBEN DIESE MINIMUM UND SCHAFFEN ES AUCH DIES NOCH ZU TILGEN.DIE ARTIKEL 1-2-3-5-11-14-20-25 HEBELN SIE EINFACH DURCH DIE HARZT4GESETZTE  AUS. UND SETZTEN DURCH DIE SANKTIONEN AUF DIESES BARBARISCHE SYSTEM NOCH EINS DRAUF!UND DIESES MITTEL DER SANKTIONEN ÖFFNET DER WILLKÜR TÜR UND TOR. FREI NACH DEM MOTTO WOZU BRAUCHT DER STAAT MÜNDIGE BÜRGER WENN ES DOCH GEKNEBELTE,RECHT UND MITTELLOSE UNTERTANEN SCHAFFEN KANN MIT HILFE DER HARZT4 GESETZTGEBUNG DIE ERFUNDEN WURDE WEIL DIESE TATEN VOM  ERSTEN UND ZWEITEN STGB NICHT ERLAUBT WERDEN. DIE ABER IN DER BRDGMBH DIE GESETZTE MITTREGELN.ABER WENN DAS SO IST SCHAFFT MAN SICH HALT EIGENE GESETZTE... DIE HARZT4 GESETZTE EBEN! UND SCHON HAT MAN BÜRGER DIE SICH AUF DEM SKLAVENMARKT FÜR HUNGERLÖHNE VERHÖKERN LASSEN MÜSSEN.DAS FESTGELEGTE EXISTENSMINIMUM NOCH MITTELS SANKTIONEN ZU KÜRZEN IST NICHT WEITER ALS EINE GETARNTE TODESSTRAFE DURCH DIE HINTERTÜR!