ABSCHAFFUNGS DES STIMMRECHTES DER EU-MITGLIEDSLÄNDER IM EU-PARLAMENT IN PLANUNG?

12.11.2012 17:24

ES ZEIGT SICH WIDERSTAND IN MEHREREN EU-MITGLIEDSSTAATEN VOR DER ABSTIMMUNG ÜBER DEN NÄCHSTEN EU-HAUSHALT.DAS EU-BIDGET(DAS HAUPTSÄCHLICH FÜR DIE KRISENLÄNDER VERWWENDET WIRD) SOLL 1BILLION BETRAGEN.SCHON VOR DEM GIPFEL DER AM 22.-23. NOVEMBER STATTFINDEN WIRD KÜNDIGT DER BRITICHE PREMIER SEIN VETO AN.AUCH FRANKREICH UND IRLAND NEIGEN ZU EINER BLOCKADE. PROMPT FOLGT VON DER REGIERUNGSKOMMISSARIN VIVIANNE REDING EINE REAKTION,SIE MÖCHTE DAS DAS VETORECHT DER EU-MITGLIEDSLÄNDER EINGESCHRÄNKT WIRD.ÜBRIGENS  GILT SIE ALS GEHEIMTIP IN DER NACHFOLGE DES POSTEN VOM EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENT BAROSSE,OB SIE WOHL SCHON MAL DIE LUFT DER ALLMACHT SCHNUPPERN MÖCHTE? SIE MÖCHTE DURCHSETZTEN DAS DIE EU-VERTRÄGE DAHINGEHEND GEÄNDERT WERDEN DAS DIE ZUSTIMMUNG WIE BISHER ALLER MITGLIEDSLÄNDER ZU BESCHLÜSSEN NICHT MEHR NOTWENDIG IST.SIE NENNT DIES ERLEICHTERUN IM SINNE DER ENTSCHEIDUNGSFINDUNG UND DER HANDLUNGSFÄHIGKEIT DES PARLAMENTES,NATÜRLICH NICHT IM INTERESSE DER KAPITALISTISCH ORIENTIERTEN LÄNDER(HÜSTEL)! HM VOR KURZEM VERLANGTE HERR SCHÄUBLE DIE MACHT DES WÄHRUNGSKOMMIASSARES AUSZUBAUEN DAMIT DIESER DIE NATIONALEN HAUSHALTE,DIE JA IHR EIGENES LAND AUCH IM AUGE BEHALTEN MÜSSEN,ZURÜCKWEISEN ZU KÖNNEN UM SO DAS VETORECHT UMGEHEN ZU KÖNNEN.WOMIT DANN DIESER AUTOMATISCH ÜBER DIE HAUSHALTE EINZELNER EU-MITGLIEDSSTAATEN BESTIMMEN KÖNNTE.SPRICH DAS NATIONALE HAUSHALTSRECHT HÄTTE DAMIT KEINEN BESTAND MEHR.

NACHTIGALL I HÖR DIR TRAPSEN!